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Rußfilter-Förderung erst 2008
VCD kritisiert Finanzministerium

Die Bundesregierung will die steuerliche Förderung von Rußpartikelfiltern für Diesel-Pkw nach Angaben des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) weiter auf die lange Bank schieben. Nach Informationen aus dem Bundesfinanzministerium solle der seit langem angekündigte Steuervorteil für sauberen Diesel erst von 2008 an gewährt werden, berichtete der VCD am Donnerstag, 23.03. Die Regelung sei nur für die Nachrüstung von Altfahrzeugen mit Partikelfiltern, nicht dagegen für Neufahrzeuge geplant. Der Gesetzentwurf kreise derzeit im Finanzministerium und sei noch nicht mit anderen Ressorts abgestimmt. Eine Ministeriums-Bestätigung gab es auf Anfrage zunächst nicht.

"Diese fortgesetzte Verschleppungstaktik ist skandalös", empörte sich der Vizevorsitzende des VCD, Hermann Josef-Vogt. "Mit der Förderung erst 2008 zu beginnen, ist viel zu spät. Jeder Tag, den Dieselfahrzeuge ohne Filter betrieben werden, bedeutet erhöhte Feinstaubbelastungen und damit erhebliche Gesundheitsgefahren." Im Juli 2004 habe Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder zugesagt, die Steuererleichterung für Fahrzeuge mit Partikelfilter zum 1. Januar 2005 einzuführen. Seitdem spielten Bund und Länder bei dem Thema Schwarzer Peter.

Quelle:dpa

 

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